08.11.2018, 18:21 Uhr

Haushaltsausschuss des Bundestages Finanzierungszusage – Barrierefreiheit am Bahnhof Schwarzenfeld kann umgesetzt werden

(Foto: iamnao/123RF)(Foto: iamnao/123RF)

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung am Donnerstag, 8. November, die Finanzierung des barrierefreien Umbaus des Bahnhofs Schwarzenfeld beschlossen.

SCHWARZENFELD Hierzu nehmen der Berichterstatter für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Rüdiger Kruse, und der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Schwandorf und Mitglied im Verkehrsausschuss, Karl Holmeier, Stellung: „Die parlamentarischen Beratungen im Haushaltsausschuss zum Bundeshaushalt 2019 gehen heute mit der Bereinigungssitzung zu Ende. Meine jahrelangen und umfangreichen Bemühungen zum barrierefreien Umbau des Bahnhofs Schwarzenfeld sind mit der 100-prozentigen Finanzierungszusage des Haushaltsausschusses erfolgreich. Die Schaffung der Barrierefreiheit des Bahnhofs Schwarzenfeld umfasst die Modernisierung des Bahnsteigs, den Bau einer Rampe sowie weitere Detailmaßnahmen. Voraussichtlich im Jahr 2020 werden alle Planungen abgeschlossen sein,“ erklärt Karl Holmeier.

Im Rahmen des 2015 aufgelegten „Zukunftsinvestitionsprogramms“ (ZIP) hat der Bund einen Planungsvorrat zur Umsetzung von verschiedenen Elementen der Barrierefreiheit an kleinen Bahnhöfen geschaffen, in dem Mittel für Planung zur Verfügung gestellt wurden. Dieser Planungsvorrat umfasst deutschlandweit insgesamt 118 Bahnhöfe.

Bisher waren zwar die Mittel für Planung der Projekte, jedoch nicht für die bauliche Umsetzung im Bundeshaushalt enthalten. Dies ändern wir jetzt mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses und stellen für die Jahre 2019 bis 2026 insgesamt 330 Mio. Euro zur Verfügung. Dadurch ermöglichen wir, dass die Projekte zu 100 Prozent aus dem Bundeshaushalt finanziert werden können. Dies stellt eine Ausnahme dar.

„Meiner Überzeugung nach ist eine der wichtigsten Aufgaben von Politik, jedem Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen - insbesondere wenn er durch eine körperliche Behinderung in dieser Freiheit eingeschränkt ist. Vor diesem Hintergrund war es uns ein Anliegen, hier einen Beitrag zu leisten und im Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages die vollständige Kostenübernahme für 118 zukünftig barrierefreie Bahnhöfe zu beschließen. Nicht zuletzt profitieren auch Familien mit Kinderwagen und Radfahrer von dieser Maßnahme“, erläutert Rüdiger Kruse abschließend.


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