01.01.2011, 17:56 Uhr

Bierstreit ist "abstrus" CSU will zur "Mitmachfraktion" werden

Jahreshauptversammlung im Kolpinghaus

DEGGENDORF „Deggendorf hat gute Zukunftschancen, wir werden sie auch nutzen“, betonte CSU-Fraktionsvorsitzender Gerard Zacher auf der Jahreshauptversammlung der Fraktion im Kolpinghaus. OB Anna Eder dankte der Fraktion für das gute Zusammenwirken. Sie sei sicher, dass die kommende Landesgartenschau die Stadt nachhaltig positiv verändern wird. Deggendorf sei gut aufgestellt, doch gelte es Stillstand zu vermeiden, denn das wäre ein Rückschritt.

In diesem Jahr seien sehr viele Zuschüsse errreicht worden, auch aus den Konjunkturprogrammen. Um etwas zu erreichen, müsse viel angepackt werden. Der Fachhochschulerweiterungsbau und ITC1 sowie ITC 2 seien zukunftsträchtige Projekte. Das Stadtoberhaupt wies darauf hin, dass für die Familien viel in Deggendorf getan werde, sie freue sich, dass Cornelia Wohlhüter als neue Familienbeauftragte fungiere. Die Inbetriebnahme der neuen Eisenbahnbrücke sei heuer ein besonderes Ereignis gewesen.

Mit dem Jahr 2010 gehe ein arbeitsreiches, aber auch erfolgreiches Jahr für die CSU Stadtratsfraktion zu Ende, betonte Fraktionschef Gerard Zacher in seiner Rede. Die CSU-Stadtratsfraktion stehe voll hinter OB Anna Eder, die ihr Herzblut für Deggendorf einsetze. Viele Themen und Aufgaben seien aufgenommen, behandelt und teilweise auch erfolgreich durchgesetzt worden.

Die CSU-Fraktion wolle sich noch stärker als Mitmachfraktion verstehen. Aktive Mitarbeit sei die Grundlage für eine lebendige Demokratie und auch der Schlüssel für eine moderne Parteiarbeit. Zacher wörtlich: „Das ist unser Credo für die Zukunft!“ Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern solle Deggendorf weiter voran gebracht werden.

Deggendorf sei eine wirtschaftlich dynamische Stadt mit einer kreativen Gesellschaft und dem festen Willen, die Zukunft positiv zu gestalten. Dazu müßten freilich große Anstrengungen unternommen und weitere Perspektiven entwickelt werden. Die CSU-Fraktion müsse die Kraft haben, Wichtiges durchzusetzen.

Neben der Geschlossenheit der CSU-Fraktion sei die tiefe Verankerung der Mandatsträger in der Bevölkerung wichtig und Voraussetzung. Es habe 20 Fraktionssitzungen, drei Klausurtagungen und monatlichen Info-Bösen gegeben. Die Fraktion habe zahlreichen Info-Besuche gemacht, unter anderem in Sankt Martin, bei der evangelischen Kirchengemeinde, im Eisstadion, beim Eisenbahnbrückenbau, bei Firmen und bei Exkursions-Fahrten auf der Donau, nach Osttirol mit Freundschaftsabschluss mit Stadt Lienz. Dabei seien viele Grundlagen geschaffen worden. Die Fraktion habe für die Verstorbenen eine Messe lesen lassen, sie habe sich mit den ehemaligen Stadträtinnen und Stadträten der Fraktion getroffen.

OB Anna Eder habe bei der Bürgerversammlung alles so treffend dargestellt, was in diesem Jahr alles geschehen ist,darauf nahm Zacher Bezug. Es seien viele Felder bestellt worden, so unter anderem Hochwasserschutz, Baugebiete und Baufragen, Familien-, Kindergarten- und Schulfragen, Städtebauliche Neuordnung, Verkehrsregelungen wie Kreisverkehr Mietraching, neue Eisenbahnbrücke, weiterer Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs , Verkehrsentwicklungsplan, Straßen- und Kanalbaumaßnahmen, Vergabe von Preisen, Sport- und Freizeit- sowie Kulturthemen, Studentenwohnheime, Dorferneuerung, Taubenhaus, Sperrstunden-Frage, Baumschutzverordnung, Tourismus, und, und, und.

Beim Besuch der Bayerischen Staatsregierung in Deggendorf habe die Fraktion Bitten vorgebracht: Weitere Unterstützung des Ausbaus der Fachhochschule, weitere Städtbaufördermittel, Ausbau der A 3 auf drei Bahnen mit Lärmschutzanlagen, Verbesserung der Eisenbahnstrecke München-Deggendorf. Die Jugendbeauftragten haben unter anderem versucht, das Verhältnis der Oberzentrumsstädte Deggendorf und Plattling zu verbessern. Die CSU-Fraktion schlage interkommunale Gewerbegebiete vor. Die neue Familienbeauftrage Cornelia Wohlhüter habe viel vor und bereits einige Akzente gesetzt. Die Integrationsbeauftragte Heidi Löhnert bewirke auf den Gebiet der Integration Gutes und habe ein diesbezügliches Konzept vorgelegt, das im Stadtrat auch beschlossen wurde. Die Vorsitzende des Stadtsportverbandes Margret Tuchen wisse was in diesen Bereichen notwendig sei und setze sich auch entsprechend ein. Im kommenden Jahr werde die von der Fraktion beantragte Ergänzung des Flächennutzungsplanes viel abverlangen. Den sogenannten Bierkrieg bezeichnete Zacher als „abstrus“. Ein Telefonanrufer habe gesagt, dass sich der Bayer beim Biertrinken nicht erpressen lasse.


0 Kommentare